Frieden, kalter Krieg oder dritter Weltkrieg?

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Leider, leider, aktuell deutet nichts auf Frieden in der Welt hin. Aktuell ist immer noch der Krieg in der Ukraine, im Nahen Osten brennt es lichterloh. Und in China droht der Konlikt mit Taiwan immer weiter zu eskalieren.

Ich denke, wir alle hoffen auf Frieden in der Welt. Aber aktuell scheint die Frage nur noch zu sein: Bleibt es bei einem kalten Krieg oder droht tatsächlich ein dritter Weltkrieg, geführt mit atomaren Waffen?

Meine ehrliche Meinung: Russland und China sind bestimmt keine Friedensfürsten. Das zeigen auch die Fakten, dass beide Staaten immer weiter aufrüsten. Beide sind bereit, ihre Interessen zur Not auch mit Waffengewalt durchzusetzen. Dennoch versuchen diese Staaten immer wieder, deeskalierend zu wirken. Beide wollen keinen Dritten Weltkrieg.

Bei den USA, der NATO und der EU bin ich mir dabei gar nicht sicher. Zwei Beispiele:

• Die NATO führt ab jetzt für 4 Monate lang ein großes Militärmanöver unter dem Namen „Streadford Defender“ durch. Es handelt sich um das größte Manöver des Westens, das seit dem Ende des kalten Krieges stattgefunden hat. Angeblich dient es dazu, Russland vor einem Angriff des Westens abzuschrecken. Die Wahrheit ist aber: Dieses Manöver findet auch in Staaten statt, die nicht weit von Russland entfernt sind (etwa im Baltikum, Polen, Rumänien, der Slowakei und Ungarn). Dass dieses Manöver für Russland als Bedrohung interpretiert wird, sollte klar sein. Dieses Manöver ist nichts weiter als eine weitere Eskalation in einer ohnehin schon angespannten Weltlage. Nur am Rande: Dass mit diesem Manöver Unmengen von CO2 in die Atmosphäre geblasen werden sollte klar sein, trotzdem sind die GRÜNEN voll dabei.
• Dass Deutschland nichts mehr von Friedenspolitik hält, sollte spätestens bekannt geworden sein, als der Verteidigungsminster Pistorius als Ziel von Deutschland ausgegeben hat, dass Deutschland wieder kriegstüchtig werden soll. Es ist bekannt, dass diese unsere Regierung Milliarden und Abermilliarden in die Rüstung steckt, aber zugleich für die sozialen Belange der Bevölkerung kein Geld zur Verfügung stellen will (z.B. für die Bildung, das Gesundheitswesen oder auch für die Kleinbauern). Pistorius ist mittlerweile noch einen Schritt weitergegangen: Die allgemeine Wehrpflicht soll wieder eingeführt werden. Dabei gibt er sich auch noch pseudodemokratisch. Über die Bedingungen für diese Wehrpflicht kann ja diskutiert werden. Nur: Die Frage, ob die Bevölkerung überhaupt wieder eine Wehrpflicht möchte, darüber soll gar nicht mehr diskutiert werden.

Nur noch einmal zur Erinnerung: Am Ausbruch des Ersten Weltkrieges trug Deutschland eine große Mitschuld. Auch damals musste man zum Ende dieses Krieges schon einmal in den Krieg gegen Russland ziehen. Den zweiten Weltkrieg hat der Hitler-Faschismus ganz alleine ausgelöst. Und jetzt? Man liefert Leopard-Panzer an die Ukraine, die gegen das „böse“ Russland kämpfen, die von den Nazis in der Ukraine vor dem Einsatz mit Nazisymbolen „geschmückt“ werden. Frieden mit Russland, das wollen all unsere regierenden Parteien in Deutschland nicht (CDU/CSU, SPD, die GRÜNEN, die FDP). Die Ukraine soll immer weiter mit Waffen beliefert werden bis zu dem Zeitpunkt, wo die Ukraine total am Boden liegt. Und dann? Will man dann gegen Russland in den Krieg ziehen. Ich weiß es nicht, aber meine Angst davor wächst immer weiter.

Erschreckend in dem Zusammenhang ist auch die Haltung sowohl zum Konflikt in der Ukraine als auch im Nahen Osten. In beiden Fällen möchte Deutschland keinen Waffenstillstand mit anschließenden Friedensverhandlungen. Die Begründung: Ein Waffenstillstand würde im einen Fall nur Russland im anderen Fall nur der Hamas nützen. Also: Es sollen weiterhin Menschen sterben, warum? Weil wir die Guten sind? Das ist einfach nur lächerlich!

Für Deutschland gilt leider: Die genannten Parteien (CDU/CSU, SPD, die GRÜNEN und die FDP) wollen keine Frieden, sondern immer nur weiter eskalieren. Da gibt es eine allgemein verruchte Partei, die AfD. Sie ist gegen die Unterstützung der Ukraine und möchte angeblich ein gutes Verhältnis zu Russland. Allerdings hat Oskar Lafontaine in einem bermerkenswerten Artikel auf den NachDenkSeiten vom 24.01.2024 deutlich gemacht, dass die AfD überhaupt keine Friedenspartei ist. Es gibt einige kleiner Parteien oder Gruppierungen, die hier vernünftige Positionen beziehen (etwa die Basisdemokratische Partei). Nur haben solche Parteien eher nur kleine Chancen, überhaupt in den Bundestag einzuziehen.

Neu gegründet wurde jetzt die Partei BWS (Bündnis Sahra Wagenknecht https://bsw-vg.de/). Diese Partei hat eine klare und gute Haltung zu der Frage, wie Deutschland sich international wieder als Friedensland international auch profilieren könnte (wie damals die SPD unter Willy Brandt). Diese Partei ist bislang eindeutig gegen Aufrüstung und Krieg, möchte auch wieder an einem guten Verhältnis zu Russland arbeiten. Wie es aussieht, hat diese Partei auch gute Chancen, von vielen Menschen gewählt zu werden. Aber: Auch diese Partei wird es alleine nicht schaffen, in der Friedenspolitik einen anderen Kurs in der Außenpolitik in Deutschland durchzusetzen.

Dazu wird es der großen Massen bedürfen, die für eine neue Friedenspolitik von Deutschland auf die Straße gehen. In letzter Zeit sind sehr viele Menschen auf die Straße gegangen, weil sie keinen neuen Faschismus in Deutschland wollen. Das ist auch gut so. Die andere Seite: Es müssten mindestens genau so viele Menschen auf die Straße gehen, weil sie endlich Frieden in der Welt wollen, und die Kriegspolitik von (CDU/CSU, SPD, den GRÜNDEN und der FDP) ablehnen. Nur dann könnte es gelingen, dass eine echte friedenspolitische Wende in Deutschland eingeleitet werden könnte (was dann übrigens auch globale Auswirkungen haben würde).